Deutscher Städtetag kommt nach 34 Jahren wieder zur Hauptver

Deutscher Städtetag kommt nach 34 Jahren wieder zur Hauptversammlung 2011 nach Stuttgart

Städtetag-Geschäftsführer Articus: “Landeshauptstadt bestens vorbereitet“

05.04.2011 Aktuelles

Die wichtigsten Vertreter deutscher Städte diskutieren in Stuttgart: Vom 3. bis 5. Mai 2011 kommt der Deutsche Städtetag zu seiner 36. ordentlichen Hauptversammlung in der Liederhalle zusammen. Dazu werden mehr als 1.000 Delegierte und Gäste aus dem gesamten Bundesgebiet erwartet. Das Motto lautet: “Zusammenhalt und Zukunft - nur mit starken Städten!“

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages, Dr. Stephan Articus: “Im Mittelpunkt der inhaltlichen Auseinandersetzung steht die Bewältigung großer gesellschaftlicher und politischer Aufgaben wie Chancengerechtigkeit, Integration, Verschuldung. Dabei werden wir die Bedeutung der Städte für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft und für eine gute Zukunft unseres Landes herausarbeiten. Wir freuen uns mit Stuttgart einen hervorragenden Austragungsort gefunden zu haben. Die Landeshauptstadt engagiert sich in den Themenbereichen, die wir diskutieren, mit vorzeigbaren Konzepten.“

Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster ist seit 14 Jahren Mitglied des Präsidiums des Deutschen Städtetages und seit vier Jahren stellvertretender Präsident. “Bei sämtlichen Umfragen erreichen Stuttgart und die Region Spitzenwerte, nicht nur unter den Top Ten der europäischen Hightech-Regionen, sondern auch bei der Förderung von Talenten und dem sozialen Miteinander der Nationen und Generationen. Zugleich stellen die Bürger selbst ihrer Stadt sehr gute Noten aus. 86 Prozent sagen: Wir leben gerne hier - die höchste Zustimmungsrate aller deutschen Städte“, so OB Schuster.

Die Landeshauptstadt will ihre Projekte und Initiativen in den fünf Themenforen der Hauptversammlung einbringen.

Thema 1: “Mehr Chancen durch Bildung - Investition in die Zukunft“

Die Stadt Stuttgart investiert jährlich 680 Millionen Euro für Kinder und Jugendliche. Zudem erreicht sie über zahlreiche Projekte Bürger aller Altersklassen und Bildungsstufen. Ein ganzheitliches Förderkonzept ist die Stuttgarter Bildungspartnerschaft. Ihr Ziel: Bildung, Betreuung und Erziehung für junge Menschen unter 16 Jahren dauerhaft zu vernetzen. Neben der Entwicklung der Kindertagesstätten als Bildungsstätten liegt ein Schwerpunkt auf der Elternbildung. Daher werden die gesamte Bildungsförderung mit Schule, Jugendhilfe, Kultur- und Sportangeboten sowie weiteren außerschulischen Betreuungs-, Förderungs- und Freizeitmöglichkeiten in der Stadt als ein Gesamtsystem geplant, koordiniert und dauerhaft vernetzt.

Dazu engagieren sich auch Bürger ehrenamtlich: Über 1000 Stuttgarter bringen sich beispielsweise als Bildungspaten ein - sei es als “Vorlesepate“, bei der Hausaufgabenbetreuung oder beim Übergang Schule/Beruf.

Thema 2: “Stadtentwicklung braucht Nachhaltigkeit“

“Stuttgarts Böden sind bis 2080 komplett besiedelt“ - so lautete eine Prognose im Jahr 2001. Dieser Trend wurde abgewendet dank des Prinzips “Innenentwicklung vor Außenentwicklung“ bzw. die Nutzbarmachung von Brachflächen vor allem durch systematisches Bauflächenmanagement. Zudem wurden fast 40 Prozent der Stuttgarter Gemarkung unter Landschafts- und Naturschutz gestellt - der höchste Anteil einer deutschen Großstadt. Der Landeshauptstadt bieten sich dank Stuttgart 21 einmalige Entwicklungschancen mit dem künftigen Rosenstein-Viertel. Mit Hilfe der Bürger möchte die Stadt auf den freiwerdenden Flächen ein neues, lebendiges Stück Stuttgart schaffen - unter dem Motto: “Rosenstein - Wir gestalten unsere Stadt von morgen“. Das Stuttgarter Innenentwicklungsmodell (SIM) soll eine sozial ausgewogene Bodennutzung sicherstellen. Seine Ziele: Mehr Wohnungen und eine Ausweitung des geförderten Wohnungsbaus, um Viertel mit sozialer Durchmischung zu erreichen.

Thema 3: “Personalwirtschaft in den Städten - Herausforderungen und Zukunftsperspektiven“

OB Schuster wird dieses Forum bei der Hauptversammlung moderieren. Er setzt sich seit langem für eine qualitätsstarke Ausbildung im öffentlichen Dienst ein. “Wir benötigen guten Nachwuchs mit interkultureller Kompetenz. Die Internationalität wird auch in Verwaltungen immer bedeutender werden“, so der OB.
In Stuttgart leben Bürger aus 170 Nationen. Diese Vielfalt soll sich auch in der Stadtverwaltung widerspiegeln. Deshalb hat die Stadt die Kampagne “Deine Stadt - Deine Zukunft“ gestartet, mit der gezielt Bewerber mit Mitgrationshintergrund angesprochen werden sollen. Ob mit Haupt- oder Realschule, Fachhochschulreife oder Abitur - die Stadt bietet für alle Abschlüsse und die unterschiedlichsten individuellen Neigungen Berufsausbildungen mit Zukunft, vom Handwerk über Büro, Gesundheit und Pflege bis hin zu Bachelor-Studiengängen. “Wir wollen möglichst vielen Jugendlichen eine Chance bieten“, sagt Stuttgarts Oberbürgermeister.

Thema 4: “Schuldenbremse: Vollbremsung auf Kosten der Kommunen?“

Stuttgart ist es wie keiner anderen Großstadt gelungen mit einer nachhaltigen Finanzpolitik die Stadtfinanzen ins Lot zu bringen. Ihr gelang es, den Schuldenstand von rund 1,2 Milliarden Euro im Jahr 1993 auf 62 Millionen Euro im Jahr 2010 zu senken. So mussten zuletzt nur noch 3,5 Millionen Euro an Zinsen gezahlt werden und nicht 85 Millionen Euro (1993). OB Schuster: “Unabhängig von unserer soliden und vorausschauenden Finanzpolitik belasten uns konjunkturelle Schwankungen und die stetig steigenden Ausgaben insbesondere im Sozialbereich.“ Mit der im Grundgesetz verankerten Schuldenbremse drohen für die Kommunen weitere noch nicht absehbare Belastungen, die von der staatlichen Ebene auf die kommunale Ebene weitergegeben werden. Zum Schutz der kommunalen Selbstverwaltung pochen die Kommunen auf eine finanzielle Mindestausstattung und deren Verankerung in der jeweiligen Landesverfassung. Dazu gehört auch die konsequente Anwendung des Konnexitätsprinzips, vereinfacht ausgedrückt: wer bestellt, bezahlt.

Thema 5: “Starke Städte für Entwicklung und Zusammenhalt - weltweit“

OB Schuster: “In fast jeder Stadt auf der Erde finden sich Produkte aus Stuttgart. Daher versuchen wir auch auf gesellschaftlicher und politischer Ebene Verbindungen und Austausch zu ermöglichen und haben themenbezogene Netzwerke gegründet.“ Dem dienen die Stuttgarter Partnerschaft Eine Welt mit mehr als 150 Partnern und themenbezogene Netzwerke.

Ein Beispiel: “Cities for Children“, in dem 68 Städte aus 32 Ländern Strategien erarbeiten, die Kindern und Familien das Leben in Städten erleichtern. In “Cities for Mobility“ suchen 600 Städte, Regionen, Unternehmen, Forschungseinrichtungen und NROs aus 80 Staaten nach Lösungen urbaner Verkehrsfragen. Bei “Cities for Local Integration Policy (CLIP)“ beteiligen sich 35 Städte aus 22 Ländern zum Thema Integrationspolitik.

Zum Programmablauf der Hauptversammlung

Am 3. Mai tagen das Präsidium und der Hauptausschuss, abends laden die Parteien zu Abendveranstaltungen. Zum offiziellen Auftakt der Hauptversammlung sprechen am 4. Mai OB Schuster, die Präsidentin des Deutschen Städtetages, die Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth, und Hauptgeschäftsführer Dr. Stephan Articus. Anschließend steht eine Rede von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel auf dem Programm. Am Nachmittag wird in den fünf genannten Foren diskutiert. Am dritten Tag folgt nach der Aussprache über die Foren die Wahl des Präsidenten/der Präsidentin, des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin und der Stellvertreter/-innen.

Stuttgart präsentiert sich und seine Projekte auf einem Stand im Foyer der Liederhalle, ein Schwerpunkt wird der Bereich E-Mobilität sein. Zudem hat die Landeshauptstadt ein Begleitprogramm für die Teilnehmer zusammengestellt. Neben Touren zu touristischen und kommunalen Höhepunkten stehen Führungen und Rundfahrten zur Auswahl.

Der Deutsche Städtetag ist der größte kommunale Spitzenverband in Deutschland. Er vertritt die Interessen aller kreisfreien und der meisten kreisangehörigen Städte. In ihm haben sich rund 3400 Städte mit über 51 Millionen Einwohnern zusammengeschlossen.

Die Hauptversammlung findet alle zwei Jahre statt - in Stuttgart zuletzt vor 34 Jahren im Jahr 1977. Das Motto damals: “Unsere Städte und die junge Generation“.