Umwelt und Technik + Betriebsausschuss Stadtentwässerung

Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Technik sowie des Betriebsausschusses Stadtentwässerung am Dienstag, 04. Dezember, 08:30 Uhr im Mittleren Sitzungssaal des Rathauses, 4. Stock, Marktplatz 1:

Ausschuss für Umwelt und Technik

1 Schulgebäude Geschwister-Scholl-Gymnasium
- Architektenbeauftragung
Generalplanung Sanierungsgutachten
- Beschlussfassung -

2 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2013;
Änderungen der Satzungen:
- Hausgebührensatzung (HGS)
- Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
-Satzung über die Entsorgung mineralischer Abfälle
- Vorberatung -

3 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2013;
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- Vorberatung -

4 Sanierung Plieningen 1 -Schoellstraße-
Modernisierung Zehntscheuer, Mönchhof 7
Bau- und Vergabebeschluss
- Beschlussfassung -

5 Sanierung Stuttgart 29 -Teilbereich Stöckach-
Bürgerbeteiligung zu den Sanierungsmaßnahmen
- Kenntnisnahme -

6 Umgestaltung des Hospitalplatzes,
- Stand der Planung
- mündlicher Bericht -

7 Bebauungsplan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen
im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte (Stgt 265.5)
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB
- Beschlussfassung -

8 Entwicklung eines Kommunikationskonzeptes
Energie für Stuttgart
- Beschlussfassung -

Betriebsausschuss Stadtentwässerung

9 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagswassergebühr ab 1. Januar 2013
- Vorberatung -

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Wer steckt denn den Vorteil ein. Klar kosten diese Pipeline ein Vermögen, aber die Kosten sind schneller drin als der Winter kommen wird. Bleib also der Betreiber, also die Russen. Egal welche Firmen nun dazwischen stehen, wird es wohl Putin und sein.....
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